Neonazi-Proteste in Chemnitz: Wie rechts ist die Stadt?

Stunden bevor in der Chemnitzer Innenstadt erneut das Chaos losbricht, Samstagnachmittag. Auf dem Bürgersteig, wo Daniel H. am letzten Augustwochenende getötet wurde, versammeln sich Rechtsextreme. Auch Michael Stürzenberger ist gekommen, ein Star in der Szene der Islam-Hasser, Pegida-Unterstützer. Für ein Kamerateam baut er sich vor dem Meer aus Blumen und Kerzen auf, daneben hockt ein junger Mann im Kapuzenpulli auf dem Boden. Stürzenberger warnt vor Muslimen, vor dem Koran, vor wilden Arabern, die alle Deutschen töten wollten. Von den Umstehenden bekommt er viel Beifall. Stürzenberger redet sich in Rage. Bis sich der Mann mit dem Kapuzenpulli erhebt und sagt: „Dies hier ist eigentlich ein Ort zum Trauern. Könnt ihr euch wenigstens fünf Meter weiter weg stellen?“

Der Mann heißt Thomas. Er erklärt, der Getötete sei ein enger Freund von ihm gewesen. Tränen wischt er mit dem Ärmel weg. Dann sagt Thomas, er sei fassungslos. Über den Tod seines Freundes, aber auch über alles, was seitdem geschieht. Über den Ausnahmezustand in seiner Stadt. „Ich möchte hier nur in Ruhe sitzen.“ Den Islam-Gegner Stürzenberger beeindruckt das lediglich kurz. Nach drei Minuten steht er wieder an den Kerzen und hält seine Reden.

Es ist eine kleine Szene, und doch zeigt sie erschreckend klar, wer gerade in Chemnitz bestimmt, was gesagt wird. Und was gehört. Wird der Stadt damit Unrecht getan? Wie rechts ist Chemnitz?

Thomas fürchtet, dass die Ereignisse der vergangenen Tage das Bild der 250 000-Einwohner-Stadt im Südwesten Sachsens auf Jahre hinaus prägen werden. Dass sie künftig in einer Reihe genannt werden wird mit Bautzen, Freital, Heidenau. Als Synonym für rechte Gewaltexzesse. Alles, was im weiteren Verlauf des Samstagabends geschehen wird, die von wütenden rechten Demonstranten durchbrochenen Polizeiketten und verletzten Journalisten, wird dieses Bild noch verstärken. Doch hätten sich die Szenen genauso in jeder anderen Stadt zutragen können?

Wer Zeit in Chemnitz verbringt und mit Bewohnern spricht, dem fällt bald auf: Es gibt eine Menge Zustimmung für die rechten Proteste. Als Störfaktor werden eher die Gegendemonstranten wahrgenommen. Sie seien es, die hier Stress machten. Wie gering die Berührungsangst nach rechts ist, zeigt sich am Samstag deutlich. Der sogenannte Trauermarsch der AfD wird von zahlreichen Passanten und Schaulustigen beobachtet. Einige gucken neugierig, manche grüßen. Die Wehrmachtslogos auf T-Shirts, die Schriftzüge „HKNKRZ“, die tätowierten SS-Runen werden hier nicht als Beleg für irgendwas gesehen. Ein Passant erklärt seiner Frau: „Richtig rechts können die gar nicht alle sein. Sonst wären das ja nicht so viele!“

Starke Strukturen der Szene

Dabei hat die Szene der Neonazis in Chemnitz starke Strukturen und eine lange Geschichte. Sie brachte Musikgruppen wie „Sturmkrieger“ oder „Blitzkrieg“ hervor. Mit „PC Records“ sitzt in Chemnitz eine der wichtigsten deutschen Plattenfirmen für Nazirock. Das heute bundesweit bekannte Szeneorgan „Die blaue Narzisse“ war ursprünglich eine Schülerzeitung, die an Chemnitzer Gymnasien verteilt wurde. Auch der NSU profitierte von den hiesigen Netzwerken. Nach seinem Untertauchen zog das Terrortrio von Jena nach Chemnitz, lebte hier erst bei Kameraden, später in eigenen Wohnungen.

Am Morgen nach den jüngsten Ausschreitungen wirkt das Stadtzentrum noch trister als sonst. Es regnet seit Stunden, das große Plakat gegen Rassismus, das Mitglieder des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“ am Sockel des Karl-Marx-Monuments befestigt hatten, ist schon wieder abgerissen. Die vielen Mannschaftswagen der Bundespolizei sind verschwunden. Zeit für einen Spaziergang.

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Auf dem Sonnenberg, einem Viertel östlich des Bahnhofs, versuchen Nazis seit zwei Jahren, eine „National befreite Zone“ einzurichten. Auf Wänden und Stromkästen liest man silberne Schriftzüge wie „NS jetzt“. Das „Heil Hitler“ am Boden der Fußgängerunterführung sei noch ganz frisch, sagen Anwohner.

Als Zentrum des Sonnenbergs gilt eine Grünanlage namens Lessingplatz. Eine Gruppe junger Männer steht neben der Tischtennisplatte. Sie sagen, sie seien nicht rechts, doch sie hassten Linke und Flüchtlinge. Und Journalisten. Einer erklärt es so: „Wir verteidigen uns nur.“ Den Mauerfall hat keiner von ihnen erlebt. Trotzdem sind sie sicher, dass es jetzt genau so sei wie 1989. „Die Leute haben es satt.“ In ihnen brodele es. „Du willst dich doch auch nicht von Kanaken abstechen lassen, oder?“

Die Büroräume des Sächsischen Flüchtlingsrats liegen weiter südlich in der Innenstadt, unweit des Alten Rathauses. Seit den ersten rechten Ausschreitungen kurz nach Daniel H.s Tod melden sich hier Menschen und fragen, ob sie ihre Kinder jetzt noch in die Schule schicken könnten. Ob sie Arzttermine wahrnehmen und einkaufen gehen sollten, oder ob das nun alles zu gefährlich sei. Manche wollen Umverteilungsanträge stellen, möchten einfach nur weg von hier.

Thomas Hoffmann sitzt im Besprechungszimmer an seinem Computer und erzählt vom Rassismus, dem Migranten in Chemnitz bereits lange vor der jüngsten Eskalation ausgesetzt gewesen seien. Von Dunkelhäutigen, die aus Angst nicht mehr Straßenbahn fahren, weil sie schon zu oft beschimpft, getreten oder mit Flaschen beworfen wurden. Von verletzenden Blicken auf der Straße, von hinterhergerufenen Affenlauten. Hoffmann sagt: „Es gibt einen alltäglichen Terror.“

#Wirsindmehr

Der habe zugenommen, vor allem in den vergangenen drei Jahren. „Der Unterschied zu früher ist wohl, dass inzwischen jeder, der anders aussieht, automatisch für einen Geflüchteten gehalten wird.“ Auch die spanische Friseurin, die seit 30 Jahren in Deutschland lebt, werde nun regelmäßig als „Scheißflüchtling“ bepöbelt. Dazu kommen körperliche Übergriffe. Auf der Straße wird Frauen ihr Kopftuch heruntergerissen. Ein Flüchtling aus Eritrea ist auf dem Heimweg von der Abendschule von vier Vermummten zusammengeschlagen worden. Es gibt Nazis, die ihren Opfern gezielt an Orten auflauern, an denen es kostenloses Wlan gibt. Sie wissen, dass Flüchtlinge dies nutzen.

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Thomas Hoffmann sagt, die Rohheit resultiere daraus, dass die Rechten tatsächlich an ein Bedrohungsszenario glaubten – nämlich in jedem Fremden einen Vergewaltiger oder Drogendealer sähen und dann einer bizarren Umkehrlogik erlägen: „Sie wollen den Fremden das Leid zufügen, von dem sie fürchten, dass es ihren eigenen Frauen und Kindern angetan wird.“ Eine Art vorweggenommene Rache also. Allerdings werde es den Rechten auch leicht gemacht, sich als Opfer statt als Täter zu sehen. Das Wegschauen und Verharmlosen sei schließlich eine sächsische Nachwendetradition, zusammengefasst im berühmten Spruch von Landeschef Kurt Biedenkopf in den 1990ern: „Die Sachsen sind immun gegen den Rechtsradikalismus.“

Laut Flüchtlingsrat materialisiert sich der Rassismus inzwischen in sämtlichen Gesellschaftsbereichen. Auch in Ämtern und Behörden. Thomas Hoffmann berichtet von Polizisten, die Geflüchteten nur widerwillig helfen. Von Mitarbeitern des Sozialamts, die Flüchtlinge abweisend behandeln oder absichtlich missverstehen. Es gebe Fälle, in denen griffbereite Formulare einfach nicht ausgehändigt würden. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern benötigt ein Flüchtling, dessen Verfahren noch läuft, in Sachsen vor jedem Arztbesuch einen neuen Behandlungsschein. Regelmäßig komme es vor, dass sich die Mitarbeiter im Sozialamt weigerten, diesen herauszugeben. Einmal schleppte sich ein älterer Albaner in Hoffmanns Büro. Der Mann hatte starke Schmerzen und Fieber. Das Sozialamt wollte ihm den Schein nicht geben, hielt eine Behandlung für unnötig. Später kam raus, dass der Mann akut an Hepatitis C litt.

An diesem Montag will sich Chemnitz in einem ganz anderen Licht zeigen, zumindest für einen Abend. Unter dem Motto #Wirsindmehr veranstaltet „Chemnitz nazifrei“ ein Benefizkonzert. Dem Bündnis hat sich aufgrund der Vorfälle erstmals auch die Chemnitzer CDU angeschlossen, viele Liberale sind dabei, Grüne und Gewerkschafter.

Zum Benefizkonzert werden volle Busse erwartet

Schon der Gegendemonstration am Samstag haben sich ganze Familien angeschlossen, Kinder mit selbstgebastelten Pappschildern, Senioren. Sie alle wollen nicht hinnehmen, dass der Tod eines Mitbürgers von Rassisten instrumentalisiert wird. Und sie fürchten, Chemnitz könne zum Ausgangspunkt für eine deutschlandweite rechte Massenbewegung werden, wenn keiner dagegenhält.

Zu dem Konzert am Montag werden aus vielen Städten volle Busse erwartet, der Gründer des Unternehmens Flix-Bus verschenkt Fahrkarten. Bands wie Die Toten Hosen, Feine Sahne Fischfilet oder Kraftklub treten auf, aus Berlin kommen die Rapper K.I.Z., Casper und Marteria an. Inzwischen wirbt auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dafür, nach Chemnitz zu reisen. Weil der Zuspruch so groß ist, wurde das Konzert mittlerweile vom Karl-Marx-Monument in der Innenstadt auf eine nahegelegene Freifläche verlegt. Vor dem Monument sollen nun DJs auflegen, man will den Platz, in den vergangenen Tagen Sammelpunkt der Rechten, unbedingt halten.

Die linke Subkultur, die es in Chemnitz auch gibt, könnte fast so stark sein wie die Szene der Rechten. Wenn nur nicht so viele weggezogen wären, vor allem nach Leipzig oder Berlin. So erzählen es Menschen, die sich den Linken zugehörig fühlen. Ein junger Mann sagt, dass sich die Fortgezogenen seit der vergangenen Woche wieder verstärkt meldeten. Sie versicherten ihre Solidarität, böten Unterstützung an.

Etliche helfen auch bei den Straßenblockaden am Samstag, den Störmanövern, die dazu führen, dass die Polizei den Marsch der AfD nach gerade mal einem Viertel der angekündigten Wegstrecke stoppt. Die Rechten empfinden das als krachende Niederlage. Auch weil sie nicht massenhaft zu dem Blumen- und Kerzenmeer gelangen, zu der Stelle, an der Daniel H. starb.

Als die Polizei am Abend hunderte Gegendemonstranten zurück zum Hauptbahnhof begleitet, wird sie dabei von einer großen Gruppe junger Nazis auf einer Brücke beobachtet. Diese Brücke ist die Zufahrtsstraße zum Sonnenberg, der angestrebten „National befreiten Zone“. Die Rechten fordern Polizisten auf, sich hoch zu ihnen zu trauen. „Lasst uns Mann gegen Mann kämpfen“, brüllt ein Kurzgeschorener. „Worauf wartet ihr denn?“