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Foto: Michael Kappeler/dpa
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Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung und CDU-Bundesvorsitzende spricht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), vor Beginn der Sitzung des CDU Bundesvorstans vor dem CDU-Bundesparteitag die Veranstaltungshalle.

Merkel und die GroKo Das dauert ja länger als jede Bayreuther „Götterdämmerung“!

Timothy Garton Ash

Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Oxford University und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University.

Wenn Deutschland das Herz Europas ist, dann ist es das langsam schlagende Herz eines Geschäftsmannes, der sich nach einem üppigen Mittagessen auf seiner Bürocouch ausruht. Dieses Herz muss etwas schneller schlagen. Für Europa – und um seiner selbst willen.

Deutschland hat die Probleme verstanden. Nur eine Lösung hat das Land nicht

Es ist ja nicht so, als würden deutsche Eliten die Probleme, die sie umgeben, nicht intellektuell durchdringen. In Berlin, das gerade anfängt, London als Denkfabrik-Zentrum Konkurrenz zu machen, wimmelt es nur so von intelligenten Leuten, die einem genau sagen können, warum Europa angesichts des Brexit, des Populismus, von Donald Trump, Wladimir Putin, China, des Klimawandel und der Künstlichen Intelligenz mehr strategische Autonomie, digitale Innovation und umweltverträgliches Wachstum braucht. Was fehlt, ist ein Gefühl der Dringlichkeit und die Fähigkeit, abstrakte Ziele in eine konkrete Politik zu übersetzen, die die Wähler auch unterstützen. Deutschland hat den Zweck erkannt, aber nicht die Mittel.

Foto: ullstein bild - Lengemann/WELT

Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Oxford University und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University. Twitter: @fromTGA.

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Timothy Garton Ash ist Professor für Europäische Studien an der Oxford University und Senior Fellow an der Hoover Institution der Stanford University. Twitter: @fromTGA.

Warum dieser Zustand? Weil Deutschland sich recht wohl gehabt, danke der Nachfrage. Die Schmerzen, die ein guter Teil des übrigen Kontinents ausstehen musste, kennt Deutschland nicht. Krise? Welche Krise? Das trifft natürlich nicht auf jedermann in Deutschland zu, aber sogar jene Wähler, die zuletzt in schockierender Anzahl für die AfD gestimmt haben, beklagen nicht in erster Linie ihre wirtschaftliche Lage.

Merkel profitierte von Schröder - und von den äußeren Umständen

Die meisten Deutschen sehen die Ära Merkel als stabile, gute Zeit für das Land. Die deutsche Wirtschaft hat sich gut entwickelt. Das geht einerseits zurück auf ihre traditionellen Stärken. Während der Kanzlerschaft Angela Merkels haben die Arbeitsreformen gewirkt, die ihr Vorgänger Gerhard Schröder eingeführt hatte. Darüber hinaus hat Deutschland stark von äußeren Umständen profitiert.

Die Öffnung von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei nach 1989 und ihre Aufnahme in den Europäischen Binnenmarkt eröffnete der fertigenden Industrie in Deutschland die wunderbare Möglichkeit, Produktionsstätten zu den Nachbarn zu verlagern. Die Arbeitskräfte dort sind günstig und gut ausgebildet, es entstand eine Art Mitteleuropa 2.0. Die Mitgliedschaft im Euro hielt gleichzeitig die deutsche Währung auf einem niedrigen Wechselkurs – angesichts der deutschen Wirtschaftskraft wäre die D-Mark wohl deutlich stärker im Kurs gestiegen. Die deutsche Exportmaschine brummte und erzeugte Außenhandelsüberschüsse, dass einem die Kinnlade herunterfiel. Und weil das Land den protestantischen Eifer zu einem ausgeglichenen Haushalt hat – das Totem der „schwarzen Null“ – und eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse, sind seine öffentlichen Finanzen so gesund, dass andere kapitalistische Demokratien vor Neid erblassen.

Hinter der Fassade des deutschen Wohlstands wohnt die Angst

Aber hinter der Fassade des Erfolgs wohnt zunehmend die Angst. Hat das Land die fetten Jahre verschwendet und nicht genug in seine alternde Infrastruktur investiert? Verpasst es die digitale Revolution, sodass seine Autoindustrie neben den selbstfahrenden Elektroautos aus China und dem Silicon Valley nun ziemlich alt aussieht? (Die Ankündigung von Tesla, in der Nähe von Berlin eine Fabrik zu bauen, ist gleichzeitig ein Kompliment an Deutschland und ein Frontalangriff auf nationale Ikonen wie Daimler, BMW und Volkswagen.) Wird all das, was seit 1949 aufgebaut wurde, nun von der Zuwanderung, Trumps Handelskriegen, dem Populismus und anderen Unsicherheiten zunichtegemacht? Das ängstliche Leitmotiv, besonders im dominanten Westteil des Landes, ist: „Bewahren, was da ist.“

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution, die der deutschen Wiedervereinigung den Weg geebnet hat, ist Deutschland eine defensive Status-quo-Macht, getragen von einer defensiven, konservativen Gesellschaft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist ungeduldig, er will Europa revolutionieren und dem Kontinent napoleonische strategische Ambitionen verleihen, aber Merkels Deutschland nimmt den Ball nicht an. Wie mir einer von Macrons Beratern einmal sagte: „Aristokraten stimmen nicht für die Revolution.“ (Wenn die Deutschen in dieser Analogie die Aristokraten der Zeit vor 1789 sind, sind die Franzosen dann die Sansculotten?) Die deutsche Antwort jedenfalls changiert zwischen lauwarm und ablehnend.

Deutschland ist das einzige Land, in dem Politiker es anstreben, langweilig zu sein

Die deutsche Politik passt zu Wirtschaft und Gesellschaft. Deutschland ist das einzige Land, das ich kenne, in dem Politiker es regelrecht anstreben, langweilig zu klingen. Das ist Teil einer Kultur von Verantwortung, Nüchternheit und Ausgleich, die sich als bewusste Zurückweisung jenes wilden politischen Verhaltens der Jahre 1914 bis 1945 versteht. Politische Reden in Deutschland versetzen einen in den Tiefschlaf, aber wenn die Alternative Trump oder Johnson sind, dann nehme ich gern diese seriöse, langweilige Variante.

Zehn von 14 Jahren hat Angela Merkel mit großen Koalitionen regiert. Diese Regierungen standen für Kontinuität und Stabilität – aber sie haben auch etwas gekostet. Die konsensuale Politik der Mitte hat die robusten politischen Debatten, die eine liberale Demokratie braucht, nicht gefördert. Sie ist gut für ruhige Zeiten, aber nicht, um die gigantischen Herausforderungen der Gegenwart anzugehen. Gleichzeitig führte die große Koalition dazu, dass die Ränder links und rechts stärker wurden.

Jeder weiß, dass wir uns in der Dämmerung der Ära Merkel befinden, aber diese Merkeldämmerung dauert länger als noch die epischste aller Bayreuther Inszenierungen von Wagners Götterdämmerung. Zwei Drittel der Befragten sagten in einer kürzlich veröffentlichten Umfrage, dem Politbarometer, dass sie wollen, dass die große Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode fortbesteht. Mit dem größten Respekt für zwei Drittel der deutschen Bevölkerung: Ich glaube nicht, dass das im langfristigen Interesse Deutschlands und Europas wäre.

Merkel und Scholz wollen selbst Wagners Götter überleben

Merkel und ihr sozialdemokratischer Vizekanzler Olaf Scholz haben den listigen Plan, sogar Wagners Götter noch zu überleben. Zunächst legten sie ihre Hausaufgaben vor und attestierten sich selbst in einem Halbzeitbericht, dass sie brillant waren. Dann führten sie eine kleine Rauferei über die Grundrente auf, die – Überraschung! – mit einem Kompromiss endete. Jetzt holen sie sich Unterstützung auf ihren beiden Parteitagen (die CDU am Freitag und Samstag in Leipzig, die Sozialdemokraten Anfang Dezember in Berlin).

Glücklicherweise ist die deutsche Politik aber noch nicht völlig vorhersagbar. Merkel und ihre mutmaßliche Nachfolgerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, werden sich der Kritik der konservativen Herausforderer stellen müssen, etwa von Friedrich Merz. Olaf Scholz muss sich in einem Mitgliederentscheid zwei Konkurrenten aus der Parteilinken stellen. Wenn die Sozialdemokraten unter Teuto-Corbynistischer Führung endlich die Koalition verlassen würden, ergäben sich neue Möglichkeiten. Vielleicht eine CDU-Minderheitsregierung? Oder Jamaika? Oder Neuwahlen, die zu einer schwarz-grünen Regierung führen? Was auch immer passiert, mir erscheint eines klar: Es ist im ureigenen Interesse Deutschlands, aber auch Europas, dass sich etwas ändert.

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Übersetzung: Anna Sauerbrey

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