„Riesenfehler, für den ich gerade stehe“: SPD-Politiker Lauterbach meldet Bundestag Honorare nach

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Versäumnisse bei der Meldung von Nebeneinkünften an den Bundestag öffentlich gemacht. „Mit 2 Monaten Verspätung habe ich Buchhonorarvorschuss vom 12/2020 an Bundestag gemeldet“, schrieb Lauterbach in der Nacht zum Montag auf Twitter.

„Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 Euro für 4 Vorträge, noch nicht gemeldet waren. Riesenfehler, für den ich gerade stehe: 17.850 Euro spende ich für Indien.“ Darunter postete Lauterbach eine Spendenbestätigung über 3000 Euro des UN-Kinderhilfswerks Unicef.

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Der Beitrag löste bei Twitter angeregte Diskussionen aus. Am frühen Morgen ergänzte Lauterbach, das Geld sei versteuert worden. Die von ihm verbreitete Quittung beziehe sich nur auf 3000 Euro, weil das die Obergrenze für eine Spende sei. „Rest am Dienstag.“

Abgeordnete müssen Nebeneinkünfte an den Bundestag melden. Diese werden in grober Form dann auch auf ihren Bundestagsseiten veröffentlicht. In der vergangenen Woche hatte Grünen-Chefin Annalena Baerbock Aufsehen erregt mit Sonderzahlungen ihrer Partei von mehr als 25.000 Euro aus den vergangenen Jahren, die sie der Parlamentsverwaltung verspätet nachgemeldet hatte. Darunter war auch eine coronabedingte Sonderzahlung der Grünen, die eigentlich nur für Beschäftigte gedacht ist – Baerbock als Parteichefin erhält aber gerade kein Gehalt ihrer Partei.

„Bedauerlicherweise habe ich damals nicht auf dem Schirm gehabt, dass ich dieses Weihnachtsgeld auch der Bundestagsverwaltung hätte melden müssen“, sagte Baerbock. Insgesamt geht es um Nebeneinkünfte in Höhe von 25.220,28 Euro aus den Jahren 2018 bis 2020, die Baerbock im März dem Bundestag nachgemeldet hatte.

Auch der frühere Grünen-Parteichef Cem Özdemir räumte ein, dass er Weihnachtsgeldzahlungen nicht an den Bundestag gemeldet habe. Für die Jahre 2014 bis 2017 habe er im Mai 2021 beim Bundestag Einkünfte von 20.580,11 Euro nachgemeldet, „nachdem ihm und seinem Büro aufgefallen ist, dass dies versehentlich nicht bereits erfolgt ist“. (dpa, Reuters)