Nach Zweifeln aus Schweden: Stoltenberg bestätigt erwarteten Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands für 2023

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einem Beitritt Schwedens und Finnlands zum Verteidigungsbündnis schon in diesem Jahr. Er erwarte, dass der Beitritt der beiden Länder 2023 erfolgen werde, sagte Stoltenberg am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

Auf ein genaues Datum wolle er sich aber nicht festlegen, da noch die „souveräne Entscheidung“ des türkischen und des ungarischen Parlaments zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nato ausstehe.

Finnland und Schweden hätten sich „eindeutig zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Türkei verpflichtet“, sagte Stoltenberg bei einer Sicherheitskonferenz im schwedischen Sälen. Daher sei nun „die Zeit gekommen, um den Beitrittsprozess zum Abschluss zu bringen und das Beitrittsprotokoll zu ratifizieren“. 

Nach Darstellung von Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson stehen weiterhin die Forderungen der Türkei an sein Land entgegen. „Die Türkei hat bestätigt, dass wir getan haben, was wir ihnen versprochen haben“, sagte Kristersson am Sonntag bei einer Sicherheits- und Verteidigungskonferenz im westschwedischen Sälen.

„Aber sie sagen auch, dass sie Forderungen haben, die wir nicht erfüllen können und wollen.“ Auf welche Forderungen er sich bezog, sagte Kristersson nicht.

Zugleich zeigte sich der schwedische Regierungschef „überzeugt“, dass die Türkei bezüglich des schwedischen Nato-Beitrittsgesuchs eine Entscheidung treffen werde. „Wir wissen nur nicht, wann“, sagte Kristersson bei einer Sicherheitskonferenz, an der auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnahm. Dies werde von der Innenpolitik in der Türkei sowie von „Schwedens Fähigkeit“ abhängen, „seine Ernsthaftigkeit zu zeigen“.

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Neben Ungarn ist die Türkei das einzige Land, das den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland bisher noch verhindert. Die beiden nordischen Länder hatten den Beitritt zu der Militärallianz angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beantragt – und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen.

Türkei lobte Schweden für Entgegenkommen

Die Türkei fordert im Gegenzug für ihre Zustimmung eine härtere Gangart beider Länder gegenüber kurdischen Aktivisten, die sie als „Terroristen“ betrachtet. Die Auslieferung von Oppositionellen und kurdischen Aktivisten, die in Schweden Zuflucht gefunden haben, ist einer der heikelsten Punkte bei Stockholms Nato-Beitrittsbemühungen.

Erst Ende Dezember hatte die Türkei Stockholm dafür gelobt, dass es auf ihre Sicherheitsbedenken eingegangen sei, betonte jedoch, dass noch mehr getan werden müsse, um Ankaras volle Unterstützung für Schwedens Nato-Beitrittsgesuch zu gewinnen. (dpa/AFP)