Linke: Bisky: Lafontaine bremst nicht
Bereits vor zwei Jahren hatte die Linke eine Programmkommission eingesetzt, die der Partei ein grundsätzliches Gerüst geben sollte. Passiert ist seitdem wenig - nun wird die Inhaltssuche zur Chefsache.
Die Vorsitzenden der Linkspartei, Oskar Lafontaine und Lothar Bisky, wollen jetzt selbst in die Programmdebatte eingreifen, um die Hängepartie zu beenden. Bisky kündigte am Montag an, er werde gemeinsam mit Lafontaine im Februar Thesen zum Programm vorlegen, die den „identitätsstiftenden Kern“ festhalten sollten. Auf dieser Grundlage könne dann auch die Programmkommission weiterarbeiten. Sie war bereits im Oktober 2007 eingesetzt worden, hat aber bisher nichts Greifbares zu Papier gebracht. Nach dem weiteren Zeitplan soll bis Juni 2009 ein Programmentwurf vorliegen, 2011 soll ein Parteitag das Programm verabschieden. Bisky bestritt, dass Lafontaine kein Interesse an der Programmdebatte habe. Dieser sei „auf dem Gebiet überhaupt kein Bremser“. Konflikte erwartet Bisky unter anderem zu Fragen von Eigentum, Ökonomie und individueller Freiheit. m.m.
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