Eingefrorenes Geld als Verhandlungsmasse: USA und Iran haben sich offenbar auf Gefangenenaustausch geeinigt

Die USA und der Iran haben sich Insidern zufolge auf einen Gefangenenaustausch verständigt. Im Zuge der Vereinbarung könnten fünf inhaftierte Amerikaner aus dem Evin-Gefängnis in Teheran in den Hausarrest entlassen werden, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen am Donnerstag. Auch in den USA inhaftierte Iraner könnten dabei freikommen.

Zudem könnten iranische Gelder in Höhe von sechs Milliarden Dollar in Südkorea freigegeben werden, die wegen US-Sanktionen seit Jahren nicht in den Iran transferiert worden seien. Die Ausreise der fünf aus dem Iran, die Wochen dauern könnte, würde ein großes Ärgernis zwischen Washington und Teheran beseitigen, die in Fragen wie dem iranischen Atomprogramm und der Unterstützung regionaler schiitischer Milizen durch Teheran weiterhin uneins sind. 

Am Donnerstag wurde bekannt, dass im Iran fünf seit Jahren inhaftierte US-Bürger nach Angaben ihrer Familien in den Hausarrest überstellt worden sind. Siamak Namazi, Emad Shargi und Morad Tahbaz sowie ein vierter nicht namentlich genannter US-Bürger seien aus dem berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran in ein nicht näher bezeichnetes Haus verlegt worden, sagte ein Anwalt der Familie Namazi. Dies sei der „erste Schritt“ zu einer Freilassung. Die US-Regierung sprach von einem „ermutigenden Schritt“.

Ein fünfter US-Staatsangehöriger sei bereits vor einigen Wochen in den Hausarrest überstellt worden, hieß es aus einer anderen Quelle. Siamak Namazis Bruder Babak Namazi zeigte sich „dankbar“ angesichts dieser „positiven Veränderung“. Dennoch werde die Familie „nicht ruhen, bis Siamak und die anderen wieder zu Hause sind“, erklärte er. Die bisher inhaftierten US-Bürger haben iranische Wurzeln und besitzen neben der iranischen auch die US-Staatsbürgerschaft. Der Iran erkennt jedoch keine doppelten Staatsbürgerschaften an. Die USA dringen seit längerem auf die Freilassung der Männer.

Nachrichtenagentur: Freilassung gegen eingefrorenes Vermögen

Die Regierung in Teheran will einem Medienbericht zufolge im Gegenzug für die Freilassung mehrerer inhaftierter US-Bürger eingefrorenes iranisches Vermögen einfordern. Wie die Nachrichtenagentur Tasnim am Donnerstag berichtete, handelt es sich dabei um rund sechs Milliarden US-Dollar (5,46 Milliarden Euro), die Südkorea wegen internationaler Sanktionen gesperrt hatte.

Das Geld soll Tasnim zufolge zunächst nach Katar überwiesen werden. Das Golfemirat war in der Vergangenheit immer wieder als Vermittler zwischen dem Iran und den USA aufgetreten. Laut der Agentur Tasnim, die den mächtigen Revolutionsgarden (IRGC) nahesteht, sollen im Gegenzug auch in den USA inhaftierte Iraner freikommen. Anders als die USA sprach Tasnim jedoch nicht von fünf, sondern von vier Amerikanern, die im Rahmen des Deals freikommen sollen. 

USA: Männer hätten nie festgenommen werden dürfen

Eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats der US-Regierung begrüßte die Überstellung in Hausarrest am Donnerstag als „ermutigenden Schritt“. Die USA würden „nicht ruhen, bis sie alle zu Hause in den Vereinigten Staaten sind“, betonte sie. Die Männer hätten „nie festgenommen werden dürfen“. Namazi war im Oktober 2015 wegen angeblicher Umsturzpläne und des Vorwurfs der Spionage festgenommen worden. Sein Vater Baquer, ein früherer Unicef-Mitarbeiter, wurde ebenfalls festgenommen, als er sich im Iran für die Freilassung seines Sohnes einsetzen wollte.

Er kam im vergangenen Oktober aus gesundheitlichen Gründen frei. Der nun ebenfalls in Hausarrest überstellte Tahbaz war zusammen mit anderen Umweltschützern im Januar 2018 verhaftet und wegen „Verschwörung mit Amerika“ zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. Shargi wurde ebenfalls zu zehn Jahren Gefängnis wegen Spionage verurteilt. Die jetzigen Haftentlassungen erfolgen vor dem Hintergrund intensiver diplomatischer Verhandlungen zwischen Washington und Teheran zur möglichen Freigabe von in Südkorea eingefrorenen iranischer Guthaben in Höhe von sechs Milliarden Dollar (5,45 Milliarden Euro). (AFP)