Wäre der Föderalismus so unübersichtlich wie die Lage zur Föderalismusreform in der SPD – man könnte zum Zentralisten werden. Die Sozialdemokraten vor allem im Bundestag sind wieder dabei, diese halbwegs vernünftige Reform – unter starker Beteiligung wesentlicher Sozialdemokraten entstanden – an die Wand fahren zu lassen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 11.03.2006
Jahr
Für ihre politischen Freunde in der linken Sammelbewegung WASG ist die junge Frau das perfekte Aushängeschild: Sie ist intelligent und eloquent, kann gut organisieren und hat feste politische Standpunkte. Und gut aussehend ist die 26-Jährige auch noch, was angesichts der medialen Dauerpräsenz der Berliner WASG in den vergangenen Tagen ein zusätzlicher politischer Bonus ist.
Unter George W. Bush sind die USA zu einer führungslosen Führungsmacht geworden
Roger Boyes, The Times
Also, wenn schon, denn schon – dieser Spruch passt auf den Untersuchungsausschuss in Sachen Bundesnachrichtendienst. Wenn schon das Parlamentarische Kontrollgremium nicht ausreicht, dann soll der Ausschuss des Parlaments doch bitteschön möglichst konkret weiterforschen.