Das Kind sei auf der Fahrt über das Mittelmeer zur Welt gekommen und kurz nach der Geburt gestorben. Meloni hat für Unterstützung bei der Abwehr von Migranten an die EU appelliert.
Ursula von der Leyen
Auf Lampedusa herrscht nach der Ankunft zahlreicher Menschen auf der Flucht Chaos. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will deshalb die Überwachung durch Frontex verstärken.
Häufig ziehen Flüchtlinge von Staaten wie Italien nach Deutschland weiter. Das verdeutlichen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.
Stellvertretend für die #WomenLifeFreedom-Bewegung nahm Shima Babaei den M100-Medienpreis entgegen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte den Mut der Frauen im Iran.
Beweihräucherung statt Aufbruch: Die Kommissionspräsidentin hätte Mut zu größeren, schnelleren Reformen machen können. Doch sie vermied die Schicksalsfragen.
Die EU-Kommissionspräsidentin will sich für eine zweite Amtszeit ins Rennen bringen. Bei ihrer jährlichen Rede wollte sie erneut von ihrer Arbeit überzeugen. Ein Check ihrer Erfolgsaussichten.
Konkrete Entlastungen und mehr Flexibilität, das stellt sich der Präsident der Arbeitgeberverbände für die europäische Wirtschaft vor. In der Sozialpolitik agiere die EU-Kommision im Graubereich.
Die EU leitet eine Untersuchung wegen Chinas Unterstützung für Hersteller von Elektroautos ein. Das verkündete EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Ukraine, Green Deal, China, Streit um den Rechtsstaat: Drei Experten schauen voraus, was die EU-Kommissionspräsidentin in Straßburg hervorheben und welche Themen sie vermeiden wird.
Die EU-Kommissionspräsidentin soll in der Regel Linienflüge nutzen. Nicht immer aber funktioniere das, heißt es. Von den Linken und den Sozialdemokraten gibt es Kritik.
Die EU-Kommissionspräsidentin pocht darauf, „Grundprinzipien einzuhalten“. Dazu gehöre die Unverletzlichkeit von Grenzen und ein gerechter Frieden für die Ukraine.
Die Flugblatt-Affäre um Söders Stellvertreter treibt nach wie vor auch die CSU um. Der Vize-Vorsitzende Weber über Aiwanger, die AfD und den Deutschland-Pakt.
Umweltministerin Lemke will Problemwölfe leichter abschießen lassen, die Bauern fordern eine jährliche Abschussquote. Doch Umweltschützer sagen, das bringt nichts.
Hollands Vorschlag für die Timmermans-Nachfolge trifft auf viel Gegenwehr im EU-Parlament. Kandidat Hoekstra war der „Mr. No“ im Kampf um Corona-Hilfen, hat den Spitznamen „Kredit-Gangster“.
Seit Dezember weigert sich Italien, Flüchtlinge zurückzunehmen. Nach den Worten eines Sprechers des Innenministeriums setzt die Bundesregierung darauf, dass sich das „schnellstmöglich“ ändert.
Nach den zerstörerischen Fluten besucht die EU-Kommissionschefin Slowenien, um Unterstützung und Solidarität der EU zu signalisieren. Hilfe aus mehreren Ländern ist bereits eingetroffen.
Die Auszeichnung nimmt die Aktivistin Shima Babaei entgegen. Der Mediengipfel M100 Sanssouci Colloquium findet Mitte September statt.
Ursula von der Leyen liebäugelt mit einem zweiten Mandat als EU-Chefin. Der Ausgang der Europawahl ist aber ein Risiko für die CDU-Politikerin.
Die EU rühmt sich gern, Nichtmitgliedern den „Weg nach Europa“ anzubieten. Und merkt nicht, dass dies zutiefst europäische Länder aus Europa ausgrenzt.
Prominenz auf dem roten Teppich und eine Premiere mit Augmented-Reality-Brillen – die Bayreuther Festspiele beginnen. Doch nicht alle Gäste kommen in den Genuss von Spezialtechnik.
Italiens rechte Regierungschefin Meloni steht unter Druck, ihre angekündigte „Bekämpfung der Migration“ klappt nicht. Jetzt eröffnet Rom den „Dialog unter Gleichen“ – und bittet um Hilfe.
Schluss mit dem europäischen Flickenteppich?: EU-Parlament will Vergewaltigung einheitlich bestrafen
Vergewaltigungen werden innerhalb der EU in jedem Land anders bestraft – noch. Während zahlreiche Politiker sich für eine Harmonisierung aussprechen, sind Rechtswissenschaftler skeptisch. Ein Überblick.
Macron und andere Gegner der Kommissions-Vizepräsidentin Vestager treiben deren Kandidatin in den Rückzug. Ihr angeblicher Vorteil, die Kenntnis der US-Konzerne, sei Grund für Misstrauen.
„Realitätsfremd“ – so urteilt die SPD über den Asyl-Vorstoß von CDU-Politiker Thorsten Frei. „Offensichtlich sind wir schon im Sommerloch“, spottet Annalena Baerbock.
Immer mehr Migranten setzen aus Tunesien nach Italien über. Die EU-Kommission vereinbarte mit dem Land Maßnahmen und will dafür viel Geld in die Hand nehmen.
Die EU und Neuseeland haben in Brüssel ein neues Freihandelsabkommen unterzeichnet, das laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „ehrgeizig“ und „ausgewogen“ ist. Das Abkommen verspricht enorme Vorteile und soll den bilateralen Handel um 30 Prozent steigern.
Die Europäische Union benötigt zusätzliche 99 Milliarden Euro. In der Ampelkoalition aber ist man sich uneins, ob das Geld überwiesen werden sollte. Die Grünen sind dafür, die FDP dagegen.
Die Kontinuität an der Nato-Spitze ist eine Erleichterung. Doch beim Gipfel in Vilnius droht Streit bei vielen Fragen: vom Umgang mit der Ukraine bis zur Blockade Schwedens durch die Türkei.
Die Freien Demokraten sind gegen die Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie. Sie monieren, dass es unterschiedliche Standards in den Mitgliedsstaaten geben solle.
Die EU verschreibt sich dem Konzept der „Wirtschaftssicherheit“: Staatliche Kontrollen sollen den Abfluss von kritischem Wissen nach China unterbinden. Deutschland steht dabei im Fokus.
Die EU bietet dem tunesischen Präsidenten Saied viel Geld – und hofft auf mehr Grenzschutz. Menschenrechtler kritisieren, dass Saied als Torwächter benutzt wird, um Europa abzuschirmen. Nimmt Saied das Angebot an?
Gemeinsam mit dem Bauernverband versucht die CDU/CSU, ein wichtiges EU-Umweltgesetz zu kippen. Die Union testet mit der vermeintlichen Überforderung durch Europas Klimapläne ein mögliches Wahlkampfthema.
In Berlin und Brüssel wollen Abgeordnete von CDU/CSU eine geplante Verordnung zum Naturschutz zu Fall bringen. Dabei kommt der Plan von Parteifreundin Ursula von der Leyen.
Social-Scoring-Systeme, wie sie China schon einsetzt, sollen in Europa verboten werden. Darauf zielt unter anderem das KI-Gesetz, das am Mittwoch im EU-Parlament verabschiedet werden soll.
Was bleibt von Silvio Berlusconi, der Italien länger als drei Jahrzehnte prägte und umformte? Sein politisches Erbe scheint in der Regierung Meloni aufgehoben, die Zukunft der Partei scheint weniger sicher.
Mit der Ökodesign-Richtlinie will die EU ab 2029 strengere Vorgaben für Heizungen machen. Die FDP läuft Sturm, doch in weiten Teilen Europas läuft die Wärmewende bereits.
Der „AI Act“ der EU zur Regulierung Künstlicher Intelligenz wird erst in einigen Jahren greifen. Bis dahin will die EU KI-Unternehmen zur eigenständigen Kontrolle verpflichten.
Die Konservativen im Europaparlament blockieren wichtige Umweltgesetze, weil sie die Bürger überfordert sehen. Kritiker vermuten aber Wahlkampfinteressen dahinter.
Im November findet in Dubai die nächste Weltklimakonferenz statt – wohl unter Vorsitz eines Top-Managers eines Ölkonzerns. Parlamentarier aus den USA und der EU wollen das verhindern.
Einst wichtiger Militärstützpunkt, inszeniert sich Hiroshima seit der Zerstörung durch die Atombombe 1945 heute als Friedensstadt. Ein Blick auf Mythos und Wirklichkeit.