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Unionsfraktion will für Bundeswehr „sicherheitspolitische Dienstpflicht“ – und dazu die Verfassung ändern

Von Robert Birnbaum

Demenz ist eine der häufigsten Ursachen für Pflegebedürftigkeit im Alter. Sie ist eine Erkrankung des Gehirns, die AlzheimerKrankheit ihre häufigste Form.

Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist mit positiven Äußerungen zur Möglichkeit einer weltweiten Spekulationssteuer auf Finanztransaktionen auf heftige Kritik bei Opposition und Finanzwirtschaft gestoßen. Der frühere Bundesfinanzminister und Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine unterstützt dagegen den Vorschlag von Jacques Chirac.

Die Union will Bundeswehreinsätze im Innern erleichtern und dringt dazu auf eine Änderung des Grundgesetzes . Ergänzungen werden für Artikel 35 (Rechts, Amts- und Katastrophenhilfe) sowie Artikel 87a (Streitkräfte) beantragt.

Berlin - Das Prestigeprojekt von Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) zum Ausbau der Gesundheitsvorsorge muss mit weniger Geld auskommen. Das Budget für das geplante Präventionsgesetz fällt mit 250 Millionen Euro geringer aus als zuletzt erhofft.

Von Cordula Eubel

Insgesamt 1370 USSoldaten sind seit Beginn der Invasion im März 2003 getötet worden. Keine offizielle Stelle zählt, wie viele irakische Zivilisten seither ums Leben gekommen sind.

Die Sunniten wollen nicht wählen, sollen aber mitbestimmen. Und die Kurden sind für einen Bundesstaat

Von Andrea Nüsse