High sein, frei sein, online muss dabei sein - die Netz-Piraten haben bei der Europawahl auch in Deutschland fette Beute gemacht. Dabei vergessen sie eines: Es gibt kein Menschenrecht auf kostenloses Internet.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 09.06.2009
Jahr
Insolvenz ist ein Wort des Schreckens. Die Chefs und Betriebsräte der Karstadt-Mutter Arcandor haben die vergangenen Wochen genutzt, um den Schrecken noch zu überhöhen. Doch staatliche Hilfen hätten das Elend nochmals auf Jahre verlängert.
Großbritanniens Premierminister Gordon Brown wird oft mit einem "Untoten" verglichen. Dabei spricht alles dafür, dass ihm noch im Herbst der Pfahl durchs Herz geschlagen wird.
Nordkoreas Diktator Kim Jong Il zieht alle Register. Die beiden verurteilten US-Journalistinnen sind Teil eines großen Spiels geworden, mit dem er sich und seine Macht absichern will.
Die Vorstellung vieler Tierschützer vom Pferd als kuscheligem Freund des Menschen hat mit Turnierreiten auf internationalem Niveau nichts zu tun. Pferde sind Hochleistungssportler - wie Radfahrer bei der Tour de France. Notwendig wäre deshalb eine bessere Definition des Dopings im Reitsport.
Nachgefragte Schulen sollen drei Viertel ihrer Schüler selbst aussuchen können. Das hat SPD-Chef Michael Müller am Dienstag durchgesetzt und damit seine Bodenhaftung bewiesen.
Polens Ex-Präsident war zu Besuch in Berlin - und hielt eine quietschlebendige Rede an eine aus seiner Sicht viel zu sehr mit sich selbst beschäftigte Nation.
Für Arcandor hätte die Europa-Wahl kaum schlechter ausgehen können. Die Wahlpleite wird bei der SPD nämlich auch darauf zurückgeführt, dass die Sozialdemokraten sich bisher ungeheuer großzügig für die Verteilung von Steuergeldern an strauchelnde Konzerne starkgemacht hatten – egal, ob sie nun Opel oder Arcandor hießen, egal, ob sie schon vor der Krise massive Probleme hatten oder nicht, egal, wie unrealistisch die Chance auf nachhaltigen Joberhalt auch gewesen sein mochte.
Überraschung im Libanon. Erleichterung im Ausland.
Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen Staatsinterventionismus
In der Stasi-Debatte handelt die Politik unredlich – eine politische Aufarbeitung tut Not
Wegen der Proteste gelangte er nur durch die Hintertür und mit Polizeihilfe in die Wahlzentrale in Manchester. Aber dann wurde er in einem „großartigen Moment für die Demokratie“, wie er sagte, ins Europaparlament gewählt.
Falls noch irgendjemand Zweifel gehabt haben sollte, dass Arcandor am Ende ist – das Unternehmen selbst hat diese am Montagabend mehr oder weniger begraben.
Es hat alles funktioniert, aber gefunkt hat nichts. Warum? Wir konnten die Wähler nicht mobilisieren, geben Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD an. Das ist, bei Licht besehen, das Eingeständnis eines fundamentalen Nicht-Mehr-Weiter-Wissens. Denn darum dreht sich doch Politik in Wahlkämpfen: Menschen bewegen.
Bei den Wahlen im Libanon geht die Hisbollah überraschend nur als Zweite ins Ziel. Doch das prowestliche Lager wird es nicht leicht haben
Seine Partei prangert den "Rassismus gegen Weiße" an und will die christliche Identität der Briten retten. Jetzt schickt sie zwei Abgeordnete ins Europaparlament.
Die Europawahl war schlecht für Arcandor - die Politik der verlustreichen SPD in der Wirtschaftskrise kam nicht gut an.
Die Europawahl weist auch in Richtung Bundestagswahl: Eine Mehrheit der Deutschen ist gegen Staatsinterventionismus.
Der Erfolg der Grünen bei der Europawahl zeigt, wie tief deren Milieu in Stadt und Land verankert ist - gerade auch in Berlin.