Alle Artikel in „Meinung“ vom 20.01.2011

Matthias Platzeck kann einem schon leid tun. Die Wogen um seinen über die Unterhalts-Affäre gestürzten Ex-Minister Rainer Speer haben sich gerade etwas gelegt.

Sein Mythos ist beinahe unsterblich: Ein Porträt des 35. US-Präsidenten, der die Welt vor einem Atomkrieg bewahrt hat und auch Berlin verändert hat.

Die Sarrazins können erfreut feststellen, dass derselbe Trick gleich zweimal funktioniert. Lorenz Maroldt beschreibt, wie die Familie Sarrazin eine Kampagne startet.

Im EU-Parlament fordern Sozialdemokraten, Grüne und Liberale eine grundlegende Korrektur des ungarischen Mediengesetzes - zu Recht.

Nun rächt sich, dass die Koalition nicht den Mut aufbrachte, ein Energieministerium einzurichten, in dem alle Kompetenzen gebündelt sind: von der Atomaufsicht, der Förderung der Erneuerbaren bis zum Verbraucherschutz.

Die üppige Reserve der Rentenkassen könnte den Wunsch wecken, den Steuerzuschuss zu kürzen. Die Linke wiederum fordert, die Rente ab 67 zurückzunehmen. Beides wäre falsch.

Wo ist es wirklich besser als in Berlin? London oder New York sind viel zu teuer, München und Hamburg auch. Aber um es Investoren leicht zu machen, braucht es eine effiziente Verwaltung. Mode als Wirtschaftsfaktor ist eine gute Sache. Aber Berlin muss mehr als eine Mode sein.

Sollen antifaschistische Linksextreme mit Steuergeldern gefördert werden?

Für die schwarz-gelbe Koalition kommen die aktuellen Zahlen der gesetzlichen Rentenversicherung wie gerufen. Wegen der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt nehmen die Rentenkassen mehr Geld ein als erhofft, das Finanzpolster wächst auf den höchsten Wert seit Mitte der 90er Jahre.

Es war kein Heimspiel für Viktor Orban. Normalerweise hat es der ungarische Ministerpräsident zu Hause in Budapest mit einem Parlament zu tun, dessen Abgeordnete mit überwältigender Mehrheit auf seiner Seite stehen.

Nun rächt sich, dass die Koalition nicht den Mut aufbrachte, ein Energieministerium einzurichten, in dem alle Kompetenzen gebündelt sind: von der Atomaufsicht, der Förderung der Erneuerbaren bis zum Verbraucherschutz. Dieses strukturelle Problem wurde schon in der Debatte um Akw-Laufzeiten offensichtlich, wo Umweltminister Norbert Röttgen für eine Begrenzung auf acht Jahre war, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle aber durchsetzte, dass es deutlich mehr werden.

Die Regierungskoalition hat sich auf einen Steuerkompromiss geeinigt – leider

Er hat die Welt vor einem Atomkrieg bewahrt, das trug dazu bei, seinen Mythos unsterblich zu machen. Wäre John F.