Alle Artikel in „Politik“ vom 13.10.2001

Der ukrainische Verteidigungsminister Alexander Kusmuk hat sich am Samstag öffentlich für den versehentlichen Abschuss eines Tupolew-Passagierjets mit 78 Menschen an Bord entschuldigt. "Ich entschuldige mich bei den Verwandten und Freunden der tragisch ums Leben gekommenen Menschen", sagte Kusmuk bei einer Pressekonferenz in Kiew.

Die US-Regierung sieht die Bekämpfung des Terrors auch als Chance zur Stärkung der transatlantischen Wertegemeinschaft und der deutsch-amerikanischen Freundschaft. "Wir heißen ein erneuertes Bekenntnis zum ewigen Kern der transatlantischen Solidarität willkommen", sagte US-Botschafter Dan Coats am Freitag in Berlin.

Auf Deutschlands Straßen wird für den Frieden demonstriert. Was ist Ihre Botschaft an die Protestierenden?

Nur durch glückliche Umstände ist Madrid einem Blutbad entgangen. Die baskische Terrororganisation Eta hatte versucht, am spanischen Nationalfeiertag im Zentrum der Hauptstadt eine Autobombe zu zünden.

Noch vor wenigen Jahren rümpften viele in der großen Politik die Nase, wenn einer sich öffentlich Gedanken über Pflichten von Eltern und Kindern in der Schule machte. Undenkbar war es, dass ausgerechnet Politiker der Grünen mit einem Spitzenrepräsentanten der deutschen Wirtschaft zusammensitzen und sich darüber freuen würden, dass beide Seiten ganz ähnliche Vorstellungen über die Bedeutung von Familie für die Zukunft der Gesellschaft vortragen.

Der Streit zwischen Bundesverteidigungsministerium und den vermutlich röntgenverstrahlten früheren Radartechnikern der Bundeswehr gewinnt wieder an Schärfe. Nach fast vier Monaten Burgfrieden fordert der Bundeswehrverband, die "Gewerkschaft" der Soldaten, jetzt den Rücktritt des jüngst von Verteidigungsminister Scharping ins Amt berufenen Sonderbeauftragten, Ministerialdirigent Birkenheier.

Noch in dieser Legislaturperiode will die Bundesregierung ein Gentest-Gesetz verabschieden. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will festschreiben, dass Gentests generell freiwillig sein müssen, dass Dritte, etwa Versicherungen oder Arbeitgeber, den Zugang zu den Daten nicht erzwingen dürfen und dass dem Test eine Beratung vorhergehen muss.

Prostitution und der Betrieb von Bordellen sollen künftig legal werden. Wie die "taz" berichtete, einigten sich SPD und Grüne auf einen Gesetzentwurf, der es Prostituierten erlaubt, sich ab 2002 sozial zu versichern.

Nach Milzbrandfällen in Florida und New York sind nun auch die lebensgefährlichen Bakterien im US-Staat Nevada aufgetaucht. In einem an das Softwareunternehmen Microsoft in Reno geschickten Brief seien Anthrax-Erreger gefunden worden, teilte der Gouverneur von Nevada, Kenny Guinn, am Samstag mit.

Manchmal wirkt auch der politische Journalismus wie ein Kapitel aus dem großen Lehrbuch der Verhaltensbiologie, Unterkapitel Herdentrieb: In der Regel grast die Presse auf den Nachrichtenweiden ruhig vor sich hin, doch wenn sich einige in Bewegung setzen, gar losrennen, dann gibt es bald kein Halten mehr, keiner will zurückbleiben. Wenn die Herde gerade an einem anderen Schauplatzt tobt, werden gewöhnlich gut besuchte Termine zu öden Veranstaltungen.